BI-Treffen, zum zweiten Mal im Juli

Am heutigen Mittwoch, den 29.07. findet um 19.30 das nächste Treffen statt.

Dieses Mal allerdings nicht im DGH, sondern zu Hause bei Gundel (Gunda Kühn) in Abbenrode, Rodeweg 13. 

Wie üblich werden wir dann zunächst unsere BI-eigenen Aktivitäten der letzten Wochen besprechen und uns darüber verständigen, was demnächst in Angriff genommen werden sollte.

Ansonsten werden wir wieder die neuesten politischen, gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Entwicklungen und Erkenntnisse hinsichtlich Fracking und "Freihandelsabkommen" beleuchten und diskutieren.

Julitreffen + Gesetze im Bundestag

Am heutigen Mittwoch, den 1. Juli findet um 19.30 im DGH in Abbenrode das Treffen der BI statt.

Auf der Tagesordnung des Bundestags für kommenden Freitag standen ursprünglich die zweite und dritte Lesung des Gesetzespakets zur Regelung von Fracking mit dem Ziel diese Gesetzesänderungen noch vor der Sommerpause zu verabschieden. Gestern nun wurden diese Punkte von der Tagesordnung gestrichen, weil die GroKo sich nicht einigen konnte und besonders die in Rede stehende Expertenkommission bei der SPD auf erheblichen Widerstand gestoßen ist.

Vielleicht kann man das schon als Etappensieg verbuchen – besonders da in den letzten Tagen und Wochen erhebliche Kampagnen der Erdgas- und Erdölindustrie gelaufen sind. So hat der WEG teilweise mehrfach in einer Woche Newsletter rumgeschickt mit sehr hübschen Motiven, so dass z.B. suggeriert werden sollte, „heimisches“ Erdgas sei gleichzustellen mit heimischen Erdbeeren (vor Ort erzeugt, kurze Transportwege etc.).

Die Vertagung der Entscheidung über die Gesetze gibt den BIs jetzt die Möglichkeit noch mal gezielt und gemeinsam gegen Fracking zu agieren. Angedacht ist hierbei demnächst ein weiteres Bundestreffen.

Die für Freitag geplante Aktion in Berlin ist (leider) abgesagt worden.

Alles Themen für das heutige BI-Treffen. Zudem erwarten wir noch einen Gast aus einer anderen BI; anregende Gespräche dürften damit garantiert sein.

Demo 3. Juli in Berlin

Hier ein Aufruf von Andy Gheorghiu (Korbach):
 
Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!

Hallo an alle,

nach 4 Jahren intensiver Debatte soll mit aller Macht noch vor der Sommerpause, am Freitag, 3. Juli 2015, ab 09:00 Uhr, die Abstimmung über einen stabilen Fracking-Rechtsrahmen für die Öl- und Gasindustrie durchgedrückt werden (http://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung_116/277262). Doch wir werden dies nicht geräuschlos hinnehmen!

Umweltorganisationen (wie z.B. Campact, BUND, DNR, PowerShift, Umweltinstitut München, NABU und BBU) planen am Tag der Abstimmung eine Protestaktion vor dem Bundestag. Die Botschaft an die Abgeordneten soll lauten: Mit eurer Stimme für Fracking werdet ihr den Widerstand vor Ort erst richtig entfachen!

Dies soll auch von VertreterInnen von möglichst vielen Bürgerinitiativen vor Ort in Berlin verkündet werden.

Die Aktion soll im Vorfeld breit in der Presse beworben werden, so dass am Tag der Entscheidung der Protest breiter Bevölkerungsschichten in den Medien gut sichtbar wird. Wir planen auch, Bürgermeister der nunmehr fast 2500 Gemeinden nach Berlin einzuladen, die sich gegen Fracking ausgesprochen haben.

Bei der Aktion werden wir einen Bohrturm aus Holz umstoßen und Schilder von den Gemeinden hochhalten, die sich gegen Fracking ausgesprochen haben. Und jeder kann natürlich zusätzlich sein eigenes Schild mit einer Botschaft gegen Fracking dabei haben.

Kommt am 3. Juli 2015, 09:00 Uhr, nach Berlin und lasst uns gemeinsam den Abgeordneten zeigen, dass wir ihre Stimme für dieses Regelungspaket nicht legitimieren! Lasst uns mit unserer Präsenz bekunden, dass wir weiterhin Widerstand leisten werden und dass sich die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen für diese Abstimmung verantworten müssen!

Alle Bürgerinitiativen, die es ermöglichen können, am 3. Juli 2015 (von 09:00 Uhr - 11:00 Uhr) nach Berlin zu kommen, um Fracking in Deutschland eine klare Absage zu erteilen, melden sich bitte (möglichst mit Angabe der Teilnehmerzahl bis zum 26. Juni 2015 bei andy.gheorghiu@mail.de).

Schöne Grüße

Andy

Maitreffen + Infostand in BS

Am Mittwoch, den 20. Mai treffen wir uns wie gewohnt um 19.30 im DGH in Abbenrode. 

In diesem Monat standen sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag die geplanten Frackinggesetze auf der Tagesordnung. Leider konnte sich im Bundesrat ein Antrag mehrerer Bundesländer Fracking zu verbieten nicht durchsetzen. Was das für das weitere Gesetzgebungsverfahren bedeutet, welche Änderungen angeregt worden sind und welche Einflussmöglichkeiten noch bleiben, darüber wollen wir unter anderem reden.  Wir laden alle am Thema Interessierten herzlich ein mit uns zu diskutieren, gerne auch kontrovers.

Zudem geht es auch wieder um TTIP; Mitglieder der BI beteiligen sich am Donnerstag, den 21. Mai an einem Infostand in Braunschweig auf dem Kohlmarkt. Zwischen 15 und 18 Uhr werden dort weitere Unterschriften gegen TTIP gesammelt, das mittlerweile nicht nur in Europa sondern auch in den USA auf starke Skepsis und heftige Ablehnung trifft.

Frackinggesetze in Bundestag und Bundesrat

Heute stehen die Frackinggesetze auf der Tagesordnung des Bundestages und morgen auf der des Bundesrats.

Im Vorfeld zur Bundesratsdebatte haben Bis und andere NGOs einen offenen Brief an die MinisterpräsidentInnen der Länder geschrieben, in dem sie sie auffordern für ein vollständiges Frackingverbot zu stimmen. Ein entsprechender Antrag, der von mehreren Bundesländern eingebracht wurde, liegt vor.

Hier die Links:

Bundestag: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw19_vorschau/371850 

Bundesrat: http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/933/tagesordnung-933.html;jsessionid=2A137F8CCF482D4E5CC4FB883099F3BD.2_cid391

Offener Brief: http://www.dnr.de/downloads/offener-brief_fracking_ministerpraesidenten_6-.pdf

Apriltreffen

Am heutigen Mittwoch findet um 19.30 das Treffen der BI – wie immer im DGH in Abbenrode – statt.

Auch wenn es in der Braunschweiger Zeitung mit keinem Wort erwähnt wurde: der Aktionstag am 18.4. war europaweit ein großer Erfolg. In Berlin und München aber auch in Brüssel und London beteiligten sich Zehntausende am Protest gegen TTIP und CETA.

Mitglieder der BI waren gemeinsam mit dem AK Fracking Braunschweiger Land und dem Umweltinstitut mit einem Infostand in der Stadt auch an den Aktionen beteiligt.

Über diesen Aktionstag wird gesprochen werden aber natürlich auch über das weitere Vorgehen angesichts der anstehenden Gesetzesänderungen zu Fracking.

Aktionstag am 18.4.2015

Zum Aktionstag wird es auch wieder einen Stand mit Unterschriftensammlung gegen TTIP und CETA geben:
Am 18.4. von 10 bis 15 Uhr im Durchgang vom Kohlmarkt zur Frierdrich-Wilhelmstraße,
kurz vor der ehemaligen Hauptpost Ecke Friedrich-Wilhelmstraße am Brünnchen
Wer beim Auto-Mode-Frühling in der Stadt ist, kann ja mal vorbeischauen - und vielleicht auch unterstützen. Natürlich kann man auch nur um den Stand zu betreuen in die Stadt kommen. Unterstützung wird immer gerne angenommen.