Am Mittwoch, dem 26.10.2016
treffen wir uns um 19.30 im DGH in Abbenrode. Ein ganz wichtiges Thema werden natürlich die
Verhandlungen zu CETA sein. Die Gründe für die Ablehnung durch die Wallonie
ergeben sich aus deren schriftlicher Stellungnahme:
http://participer.stop-ttip.be/groups/7/discussions/56
Es werden gute Argumente dargelegt, die alle anderen Staaten auch anbringen könnten.
Vielleicht liegt der Fehler nicht bei der Wallonie, sondern in der Natur der „modernen“
Handelsabkommen, die weit mehr regeln wollen als nur Zölle. Ein weiteres
Problem ist auch, dass den Staaten/Parlamenten das fertig verhandelte Abkommen
vorgelegt wird, das nur im Ganzen angenommen oder abgelehnt (ist nicht
vorgesehen) werden kann. Sieht man sich entsprechende Prozesse z.B. bei
Planungen in Deutschland an, so erkennt man, dass meistens erst ein Entwurf
vorgestellt wird, zu dem sich alle Betroffenen äußern können, dieser Entwurf
dann überarbeitet wird – ggf. mehrfach – und erst dann abgestimmt wird. So kann
man deutlich mehr Anregungen aufnehmen als bei Verhandlungen hinter
verschlossenen Türen ohne weitgestreute Mitwirkungsmöglichkeit.
Mal gespannt, was da noch so kommt.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen