Dienstag, 19. Mai 2015

Maitreffen + Infostand in BS



Am Mittwoch, den 20. Mai treffen wir uns wie gewohnt um 19.30 im DGH in Abbenrode. 
In diesem Monat standen sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag die geplanten Frackinggesetze auf der Tagesordnung. Leider konnte sich im Bundesrat ein Antrag mehrerer Bundesländer Fracking zu verbieten nicht durchsetzen. Was das für das weitere Gesetzgebungsverfahren bedeutet, welche Änderungen angeregt worden sind und welche Einflussmöglichkeiten noch bleiben, darüber wollen wir unter anderem reden.  Wir laden alle am Thema Interessierten herzlich ein mit uns zu diskutieren, gerne auch kontrovers.
Zudem geht es auch wieder um TTIP; Mitglieder der BI beteiligen sich am Donnerstag, den 21. Mai an einem Infostand in Braunschweig auf dem Kohlmarkt. Zwischen 15 und 18 Uhr werden dort weitere Unterschriften gegen TTIP gesammelt, das mittlerweile nicht nur in Europa sondern auch in den USA auf starke Skepsis und heftige Ablehnung trifft.

Donnerstag, 7. Mai 2015

Frackinggesetze in Bundestag und Bundesrat



Heute stehen die Frackinggesetze auf der Tagesordnung des Bundestages und morgen auf der des Bundesrats.
Im Vorfeld zur Bundesratsdebatte haben Bis und andere NGOs einen offenen Brief an die MinisterpräsidentInnen der Länder geschrieben, in dem sie sie auffordern für ein vollständiges Frackingverbot zu stimmen. Ein entsprechender Antrag, der von mehreren Bundesländern eingebracht wurde, liegt vor.
Hier die Links:
Bundesrat: http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/933/tagesordnung-933.html;jsessionid=2A137F8CCF482D4E5CC4FB883099F3BD.2_cid391