Montag, 21. August 2017

August-Treffen

Die BI “kein frack in wf” trifft sich zur Abwechslung mal nicht an einem Mittwoch, sondern an einem Dienstag, und zwar am 22.08.2017; Ort und Uhrzeit wie gehabt: 19.30 Uhr im DGH in Abbenrode.
Es wird vermutlich einen Vortrag zu einem Schwerpunktthema geben; zusätzlich wollen wir uns mit der bevorstehenden Landtagswahl befassen und versuchen herauszufinden, was für Aussagen die einzelnen Parteien zu Fracking, aber auch zu den Handelsabkommen in ihren Programmen haben.

Wir freuen uns auf und über zahlreiches Erscheinen.

                                                 Beim Treffen im Juli in Abbenrode

Mittwoch, 5. Juli 2017

Sommertreffen im Juli



Durch die Sommerferien und teilweise starke Arbeitsbelastung von Mitgliedern der BI ist unser Rhythmus etwas durcheinander gekommen.
Wir treffen uns jetzt am Mittwoch, den 05.07.2017 um 19.30 Uhr, wie gehabt im DGH in Abbenrode.
Wir werden schon mal einen Blick in die Wahlprogramme der einzelnen Parteien zur Bundestagswahl im September werfen. Darüber hinaus wird uns auch die Situation in den USA beschäftigen, die ihre LNG-Transporte nach Europa ausweiten wollen. Hierbei handelt es sich um gefracktes Gas; in der Korbacher Resolution, die auch von weiten Teilen der Politik unterstützt wird, gibt es die klare Forderung, keinen Import von solchem Gas zu erlauben. Auch das sicher ein Diskussionspunkt.
Weiterhin wird auch der G20-Gipfel in Hamburg im Fokus stehen.
Wir freuen uns auf anregende Gespräche!

9. Bundestreffen der Anti-Fracking-Inis




Ende April fand in Verden das mittlerweile 9. Bundestreffen der 
Anti-Fracking-Initiativen statt.  
Die Teilnehmer des Bundestreffens   Bild: BBU        
(Verden, Berlin, 03.05.2017) Auf ihrem neunten Bundestreffen am 29./30.4.2017 in Verden (Aller) haben die im bundesweiten Zusammenschluss Gegen Gasbohren organisierten Anti-Fracking-Initiativen ein umfangreiches Programm absolviert. Dabei ergänzten sich die zahlreichen Fachvorträge, politischen Analysen und perspektivischen Planungen perfekt. Entgegen der Darstellung der Bundesregierung ist Fracking nicht vom Tisch, sondern wird konsequent von der Erdgas- und Erdölindustrie vorangetrieben. Gerade aufgrund des in Kraft befindlichen Pro-Fracking-Rechts setzen die Initiativen auch neue Akzente.

Trotz aller Beschwichtigungsversuche der Gas- und Ölindustrie liegen die Gefahren des Fracking mit der nachfolgenden Erdgasförderung nach wie vor klar auf der Hand: Grundwasserkontaminationen, Erdbeben, die Freisetzung radioaktiver Stoffe aus dem Untergrund, eine ungelöste Entsorgungsproblematik und eine miserable Klimabilanz sind die Folgen des gefährlichen Gasbohrens. Als neu identifizierte Gefahrenquelle kommen nun auch die Reinigungs- und Wartungsarbeiten an Bohrlöchern hinzu. Eingesetzte Chemikalien und aus der Tiefe an die Oberfläche transportierte gefährliche Stoffe können sich bei diesen Prozessen in der Umgebung verteilen.

Das niedersächsische Landesgesundheitsamt hat die richtige Konsequenz aus den Krebsfällen in Bothel gezogen. Es empfiehlt, eine niedersachsenweite epidemiologische Studie zu einem möglichen Zusammenhang zwischen der Kohlenwasserstoffförderung und dem Auftreten bestimmter Krebserkrankungen durchzuführen. Gegen Gasbohren stellt dabei fest, dass die entscheidenden Hinweise für Emissionen und auffällige Krebsraten nicht von den Behörden, sondern aus der Zivilgesellschaft kamen. Daher ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung aufgefordert, die in den letzten Jahren gewachsene und konstruktive Zusammenarbeit mit VertreterInnen der Zivilgesellschaft im Rahmen einer transparent geführten Debatte um das Studiendesign fortzuführen. Die avisierte Studie sollte nun geradewegs auf die Ursachenklärung ausgerichtet sein und nicht aus Zeit- oder Kostengründen wieder nur Hinweise generieren. Zudem sollte das Land Niedersachsen die heute möglichen flugunterstützten Luftmessungen über den Fördergebieten und bodennahe Luftmessungen durch unabhängige Institute durchführen lassen, um damit endlich Klarheit über die Stoffgemische zu schaffen, die in die Atemluft der Bevölkerung gelangen können.

Zukünftig werden von den Gas- und Ölkonzernen zahlreiche bergrechtliche Planfeststellungsverfahren eingeleitet, mit denen die Gasförderung unter Einsatz der Fracking-Technik an den jeweiligen Standorten durchgesetzt werden soll. Diese Verwaltungsverfahren müssen mit der Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werden. Einwendungen gegen die Anträge der Unternehmen müssen in Erörterungsterminen besprochen werden. Um auf diese Verfahren und die ergehenden Entscheidungen Einfluss zu nehmen und Fracking-Vorhaben zu verhindern, wird sich die Anti-Fracking-Bewegung verstärkt mit diesen Verfahren auseinandersetzen.

Ausdrücklich begrüßt wurde die von einem breiten Bündnis in Schleswig-Holstein getragene Volksinitiative zum Schutz des Wassers. Damit soll Fracking in diesem Bundesland über entsprechende Bestimmungen im Landeswassergesetz komplett untersagt werden. Die verfassungsrechtlichen Bedenken der Landesregierung müssen angesichts der neuen Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages endgültig als vorgeschoben angesehen werden. Das Bündnis fordert alle Parteien und Wahlberechtigten in Schleswig-Holstein dazu auf, sich dieser Volksinitiative anzuschließen (http://www.vi-wasser.de/). Innerhalb eines Jahres müssen 20.000 Unterschriften gesammelt werden.

Auch im Hinblick auf die Bundestagswahl hat sich Gegen Gasbohren klar positioniert. Nach dem Versagen der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD beim Schutz der Bevölkerung und der Umwelt vor den Gefahren des Fracking wird von den bei der Bundestagswahl kandidierenden Parteien gefordert, sich für ein ausnahmsloses und unbefristetes Fracking-Verbot auszusprechen und dies umgehend nach der Wahl durchzusetzen.

Weitere Informationen zum Thema Fracking: http://www.gegen-gasbohren.de


 

Mittwoch, 26. April 2017

Treffen im April



Am Mittwoch, den 26.04.2017 findet um 19.30 Uhr das nächste Treffen der BI “kein frack in wf” statt, wie gehabt im DGH in Abbenrode.
Im Augenblick ist es um Fracking etwas ruhig geworden, weil andere Themen im Vordergrund stehen. Gleiches gilt für die Handelsabkommen. Mit Donald Trump scheint TTIP tot zu sein. Doch er ist so unberechenbar, ändert seine Meinung so schnell, hat so wenig Ahnung von seinen Aufgaben und seinen Kompetenzen, dass es auch da keine Gewissheit geben kann.
CETA hingegen hat die erste Hürde genommen und kann final nur noch national aufgehalten werden. In Deutschland liegt vor dieser Entscheidung eine Bundestagswahl, bei der man diese Frage natürlich auch berücksichtigen kann – und sollte!
Ein Lichtblick ist die Entscheidung der europäischen Grünen auf ihrem Kongress in Liverpool Ende März/Anfang April, die Korbacher Resolution als Ziel anzuerkennen und in einer entsprechenden Entschließung deren Anwendung zu fordern.
Am kommenden Wochenende findet ein Bundestreffen der BIs gegen Fracking statt, an dem auch Vertreter unserer BI teilnehmen werden. Auch das voraussichtlich ein Thema heute Abend.

Mittwoch, 18. Januar 2017

Treffen im Januar

Es ist mal wieder soweit: am Mittwoch, dem 18.01.2017 steht das erste Treffen im Neuen Jahr an, wie immer um 19.30 im DGH in Abbenrode
Neben Fracking werden wir auch wieder die Handelsabkommen CETA und TTIP thematisieren, sowie die Situation in den USA kurz vor Amtsbeginn von Trump. Die Frage, ob die steigenden Oelpreise das Fracking-Klima in Deutschland veraendern koennten, wird auch eine Rolle spielen.

Mittwoch, 23. November 2016

Novembertreffen

Am Mittwoch, dem 23.11.2016 steht das Novembertreffen an, wie immer um 19.30 im DGH in Abbenrode. Es wird wohl wieder mal neben Fracking um CETA gehen und auch um die Aussichten fuer TTIP nach der US-Wahl.

Mittwoch, 26. Oktober 2016

Treffen im Oktober und CETA



Am Mittwoch, dem 26.10.2016 treffen wir uns um 19.30 im DGH in Abbenrode. Ein ganz wichtiges Thema werden natürlich die Verhandlungen zu CETA sein. Die Gründe für die Ablehnung durch die Wallonie ergeben sich aus deren schriftlicher Stellungnahme:

http://participer.stop-ttip.be/groups/7/discussions/56

Es werden gute Argumente dargelegt, die alle anderen Staaten auch anbringen könnten. Vielleicht liegt der Fehler nicht bei der Wallonie, sondern in der Natur der „modernen“ Handelsabkommen, die weit mehr regeln wollen als nur Zölle. Ein weiteres Problem ist auch, dass den Staaten/Parlamenten das fertig verhandelte Abkommen vorgelegt wird, das nur im Ganzen angenommen oder abgelehnt (ist nicht vorgesehen) werden kann. Sieht man sich entsprechende Prozesse z.B. bei Planungen in Deutschland an, so erkennt man, dass meistens erst ein Entwurf vorgestellt wird, zu dem sich alle Betroffenen äußern können, dieser Entwurf dann überarbeitet wird – ggf. mehrfach – und erst dann abgestimmt wird. So kann man deutlich mehr Anregungen aufnehmen als bei Verhandlungen hinter verschlossenen Türen ohne weitgestreute Mitwirkungsmöglichkeit.
Mal gespannt, was da noch so kommt.