Mittwoch, 26. Oktober 2016

Treffen im Oktober und CETA



Am Mittwoch, dem 26.10.2016 treffen wir uns um 19.30 im DGH in Abbenrode. Ein ganz wichtiges Thema werden natürlich die Verhandlungen zu CETA sein. Die Gründe für die Ablehnung durch die Wallonie ergeben sich aus deren schriftlicher Stellungnahme:

http://participer.stop-ttip.be/groups/7/discussions/56

Es werden gute Argumente dargelegt, die alle anderen Staaten auch anbringen könnten. Vielleicht liegt der Fehler nicht bei der Wallonie, sondern in der Natur der „modernen“ Handelsabkommen, die weit mehr regeln wollen als nur Zölle. Ein weiteres Problem ist auch, dass den Staaten/Parlamenten das fertig verhandelte Abkommen vorgelegt wird, das nur im Ganzen angenommen oder abgelehnt (ist nicht vorgesehen) werden kann. Sieht man sich entsprechende Prozesse z.B. bei Planungen in Deutschland an, so erkennt man, dass meistens erst ein Entwurf vorgestellt wird, zu dem sich alle Betroffenen äußern können, dieser Entwurf dann überarbeitet wird – ggf. mehrfach – und erst dann abgestimmt wird. So kann man deutlich mehr Anregungen aufnehmen als bei Verhandlungen hinter verschlossenen Türen ohne weitgestreute Mitwirkungsmöglichkeit.
Mal gespannt, was da noch so kommt.