Montag, 23. April 2012

Resolutionen

In der Einheitsgemeinde Cremlingen haben viele Ortsräte eigene Resolutionen gegen Fracking verabschiedet, bzw. sich einstimmig gegen diese Art der Gasförderung ausgesprochen (z.B. Abbenrode, Hemkenrode, Hordorf).
Der Rat der Gemeinde Cremlingen plant für seine morgige Sitzung ebenfalls die Verabschiedung einer Resolution, die von den Ratsfraktionen gemeinsam erarbeitet worden ist. Die Ratssitzung findet statt am Dienstag, 24.04.2012 um 19.15Uhr im DGH Gardessen. Die Sitzung ist öffentlich und Zuschauer sind willkommen. Es besteht die Möglichkeit im Rahmen des TOP "Einwohnerfragestunde" Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.


Alle Termine, Beschlüsse und Empfehlungen können unter folgendem Link eingesehen werden:
 
http://www.sitzungsdienst-cremlingen.de/bi/allris.net.asp


Die Samtgemeinde Sickte hat ebenfalls eine Resolution gegen Fracking verabschiedet, genauso wie der Kreistag.
 
Das Bergrecht sieht kaum Mitwirkungs- und Entscheidungsmöglichkeiten der Kommunen vor, so dass diese Resolutionen keine rechtlichen Auswirkungen haben; sie setzen allerdings ein starkes Zeichen und bekräftigen den Willen und die Absicht der gewählten Mandatsträger sich der Problematik offensiv zu stellen und auf eine Änderung der rechtlichen Grundlagen hinzuarbeiten.


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